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Meinungen, Berichte, Analysen



Förderung der beruflichen Weiterbildung 06. May 2002

Bundesanstalt für Arbeit
Der Vizepräsident


Herrn
Dr. Karl-Peter Faesecke
Wolfgangsweg 10

20459 Harnburg

Aktenzeichen: Ib2 - 5533
Datum: 05. Februar 2002

Förderung der beruflichen Weiterbildung nach dem Sozialgesetzbuch Drittes Buch (SGB III)


Sehr geehrter Herr Dr. Faesecke,

für Ihre Informationen zum Ausbildungszentrum Hyperbaric Training Center Deutschland e. V. (HTC D) danke Ich Ihnen.
Ich habe Ihre Anfrage nach Gewährung einer Anschubfinanzierung durch das für die Förderung der beruflichen Weiterbildung zuständige Fachreferat In meinem Hause prüfen lassen. Diese Prüfung kam dabei zu folgendem Ergebnis:

Die Förderung der Teilnahme an beruflichen Weiterbildungsmaßnahmen nach dem SGB III ist ausschließlich als Individualförderung an die teilnehmenden Arbeitnehmer konzipiert. Diese Individualförderung, die an die Erfüllung bestimmter Voraussetzungen gebunden ist, umfasst die Übernahme der Weiterbildungskosten (z.B. Lehrgangs- und Fahrkosten) und die Leistung von Unterhaltsgeld. Eine Träger- oder Projektförderung ist im Rahmen der beruflichen Weiterbildungsförderung vom Gesetzgeber nicht vorgesehen. Aus diesem Grund ist auch die von Ihnen angesprochene Anschubfinanzierung nicht möglich.

Unabhängig hiervon müsste geprüft werden, inwieweit Arbeitnehmer die an Kursen des HTC D teilnehmen, gefördert werden können. Eine solche Teilnahmeförderung kommt nur in Betracht, wenn sowohl der Arbeitnehmer die persönlichen Förderungsvoraussetzungen erfüllt als auch die betreffende Maßnahme für die Weiterbildungsförderung anerkannt ist. Die Förderung von Arbeitnehmern ist u. a. nur möglich, wenn die Weiterbildung notwendig ist, um sie bei Arbeitslosigkeit beruflich einzugliedern, eine ihnen drohende Arbeitslosigkeit abzuwenden, oder weil bei Ihnen wegen fehlenden Berufsabschlusses die Notwendigkeit der Weiterbildung anerkannt ist (§ 77 SGB III). Darüber hinaus muss hinreichend sicher sein, dass der Teilnehmer innerhalb angemessener Zeit nach Abschluss der Maßnahme eine dem Bildungsziel entsprechende Beschäftigung finden kann. Um in begrenzten Arbeitsmarktsegmenten wie dem des Tauchers Förderungsfehlentscheidungen zu vermeiden, machen die Arbeitsämter hier eine Förderung in der Regel vom Nachweis einer Einstellungsmöglichkeit im Anschluss an entsprechende Maßnahmen abhängig.

Die Anerkennung von Maßnahmen für die Weiterbildungsförderung setzt u. a. voraus, dass die Dauer der Maßnahme angemessen ist, die Maßnahme nach der Qualifikation der Lehrkräfte sowie der Unterrichtsmethodik eine erfolgreiche berufliche Bildung erwarten lässt, mit angemessenen Kostensätzen durchgeführt wird und nach Lage und Entwicklung des Arbeitsmarktes zweckmäßig ist (§ 86 SGB III). Über das Vorliegen der maßnahmebezogenen Förderungsvoraussetzungen entscheidet ausschließlich das Arbeitsamt, in dessen Bezirk die jeweilige Maßnahme durch geführt wird. Ich empfehle daher, mit dem Arbeitsamt Hamburg bezüglich der Prüfung der Aerkennungsfähigkeit der Lehrgänge Kontakt aufzunehmen. Das Arbeitsamt Hamburg hat eine Mehrfertigung dieses Schriftverkehrs erhalten.

Damit Sie sich über die wesentlichen Qualitätsanforderungen der Bundesanstalt für Arbeit im Bereich der beruflichen Weiterbildungsforderung informieren können, habe ich einen Auszug des SGB III, die Anordnung des Verwaltungsrats der Bundesanstalt für Arbeit über die Förderung der beruflichen Weiterbildung (A FbW) sowie einen Mehrabdruck des Anforderungskataloges an Bildungsträger und Maßnahmen der beruflichen Weiterbildung beigefügt.

Im Übrigen empfehle ich zur Unterstützung der Teilnehmergewinnung, die Veranstaltungen des HTC D in die Datenbank KURS der Bundesanstalt für Arbeit aufnehmen zu lassen. KURS ist eine der größten Bildungsdatenbanken weltweit mit mehr als 300.000 Bildungsangeboten. Die Aufnahme von Bildungsangeboten ist für die Veranstalter kostenfrei. Nähere Informationen KURS erhalten Sie im Internet unter www.arbeitsamt.de sowie unter transmedia-mannheim.de/kurs/ba_kurs.htm.
Für die weitere Bildungsarbeit des HTC D wünsche ich Ihnen viel Erfolg.


Mit freundlichen Grüßen
Heinrich Alt



 
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